Das bedingungslose Grundeinkommen (BGE) ist auch unter uns Linken nicht unumstritten. Allerdings drehen sich die Debatten nicht um Punkte wie ob die Menschen dann noch arbeiten würden (Ziel ist es ja genau die Erwerbsarbeit als einzige WERTvolle - da bezahlte - Arbeit in Frage zu stellen) oder ob ein existenzsicherndes Grundeinkommen finanzierbar wäre und wie.
Vielmehr geht es um die emanzipatorische Funktion des Grundeinkommens. Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen. Ein Grundeinkommen kann theoretisch zu einer Verschlechterung der sozialen Situation Erwerbsloser führen, wenn sonstige Sozialleistungen gestrichen und im BGE aufgehen. Ein Grundeinkommen muss keine zwangsweise Umverteilungswirkung von den Vermögenden zu den Nicht-Vermögenden besitzen, wenn das Finanzierungsmodell so aussieht wie das des Görtz Werner, der die Finanzierung ausschließlich über Konsumsteuern möglich machen will. Ein BGE schützt nicht vor Dumpinglöhnen und erhöhtem Druck auf die im Erwerbsprozess Befindlichen.
Aber ein BGE stellt die herrschende Vorstellung, nur Erwerbsarbeit sei für die Gesellschaft wertvoll und produktiv in Frage, und es ist eine Antwort auf die Krise der Arbeitsgesellschaft, nämlich dass Vollbeschäftigung heute eine Illusion ist und kein Konzept der Zukunft sein kann, was die Sozialdemokratie noch immer nicht begriffen hat.
Die essentielle Frage ist, kann ein BGE Verbesserungen hinsichtlich des durch den kapitalistischen Verwertungsprozess ausgeübten Drucks für die Verlierer/innen des Systems bringen und die soziale Situation entschärfen? Kann es ein Anfang auf dem Weg zu einer postneoliberalen und auch postkapitalistischen Gesellschaftsordnung sein? Fest steht: Das BGE ist kein Wundermittel und kann auch nur ein Stein im Konzept der Kämpfe und Bemühungen für eine bessere, gerechtere Gesellschaft sein.
Ich möchte euch abschließend noch dieses kurze Youtube-Video (5 min.) mit Werner Rätz von der Attac Grundeinkommen und AG Gutes Lebene für alle empfehlen. Der Mann war letztens in Graz und hat mich überzeugt!
Klickerikick